Allgemeine Geschäftsbedingungen

Informationen zu unserer Zusammenarbeit.


1. Allgemeines

1. Ihre Vertragspartnerin ist die DBL Arbeitsschutz- und Handels-GmbH, vertreten durch die Geschäftsführer. Beanstandungen können Sie an unser Kundenservicecenter richten:

DBL Arbeitsschutz- und Handels-GmbH
Kundenservice
tel: 0800/66 48 278
fax: 0800/66 48 279
service(at)dbl-arbeitsschutz.de

2. Unsere Leistungen erbringen wir ausschließlich auf Grundlage dieser Liefer- und Zahlungsbedingungen (AGB). Diese gelten für aktuelle und für zukünftige Geschäftsbeziehungen und ohne dass in der Korrespondenz eine ausdrückliche Bezugnahme auf diese AGB erfolgt.


2. Vertragsabschluss

Schriftliche oder mündliche Bestellungen gelten als Angebote zum Vertragsabschluss. Verträge kommen erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung oder konkludent durch Ausführung der Leistung, insbesondere Lieferung der Ware durch uns, zustande.


3. Beschaffenheit der Waren

1. Wir liefern Waren entsprechend den Angaben in den Produktkatalogen. Abbildungen verstehen sich nur als Beispiele und sind daher nicht maßgeblich für die Warenbeschaffenheit; dies gilt insbesondere für Farbwiedergaben. Für die Eignung der Waren zu einem bestimmten Einsatzzweck stehen wir nicht ein. Es ist alleinige Verantwortung des Kunden, die Waren entsprechend den an ihn gestellten Anforderungen des Arbeitsschutzes auszuwählen und die für den Einsatz erforderlichen Maße und Farbangaben korrekt an uns zu übermitteln.

2. Außerungen durch uns oder von uns mit dem Vertrieb beauftragten Dritten verstehen sich als unverbindliche Empfehlungen und nicht als rechtlich verbindliche Beratung.


4. Preise

Alle von uns genannten Preise sind Nettopreise in EUR zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteür; gegebenenfalls sind Versandkosten hinzuzusetzen. Die Preisangaben in den Produktangeboten im Produktkatalog sind freibleibend.


5. Mindestauftragswert und Warenlieferung

1. Die Abgabe von Waren erfolgt in handelsüblichen Mengen. Lieferungen erfolgen ausschließlich innerhalb Deutschlands. Der Mindestauftragswert bei Bestellungen beträgt 50,-- EUR. Bei Bestellungen unterhalb von 50,-- EUR erheben wir eine Bearbeitungspauschale von 5,00 EUR.

2. Wir versenden die Waren schnellstmöglich (innerhalb von ca. vier Werktagen nach Bestellung). Versandfertigkeit, Lieferfristen und Liefertermine hängen unter anderem von Umständen ab, auf die wir keinen Einfluss haben. Aus diesem Grund sind Lieferfristen und Liefertermine offen, es sei denn, wir haben einen festen Liefertermin ausnahmsweise verbindlich zugesagt.

3. Ist ein Liefertermin zugesagt, so tritt Verzug erst nach Ablauf einer angemessenen, mindestens 10 Werktage betragenden Nachfrist ein.

4. Teillieferungen sind zulässig, sofern diese den Kunden nicht unangemessen benachteiligen.

5. Die Lieferkosten ergeben sich jeweils aus der Anzahl an Bestellungen und Bestimmungsort. Für Inlandslieferungen wird pro Bestellung eine Versandkostenpauschale in Höhe von 7,90 EUR erhoben. Ab einem Warenbestellwert von 100 EUR liefern wir versandkostenfrei.


6. Umtauschrecht

Bestellte Artikel können innerhalb von 14 Tagen mit Rücksendeschein in unbeschädigtem und ungebrauchtem Zustand zurückgegeben werden. Zur Einhaltung dieser Frist genügt die Versendung; beschädigte oder gebrauchte Artikel werden zurückgewiesen. Diese Regelung gilt allerdings nicht bei von uns für den Kunden nach seinen Wünschen veränderter Standardware sowie bei Artikeln, bei denen die Beschaffenheit die Rücksendung ausschließt.


7. Vorauskasse und Zahlung

1. Bei Erstkunden können wir Vorauskasse fordern. Wir sind auch berechtigt, Vorauskasse zu fordern, wenn der Kunde im Rahmen noch nicht ausgeführter Bestellungen in Zahlungsverzug bei bereits ausgeführten Lieferungen gerät oder sich seine Bonität zwischen Bestellung und Lieferung nachhaltig verschlechtert (Nachweis über Creditreform).

2. Sofern andere Zahlungsbedingungen nicht ausdrücklich vereinbart werden, ist der Kaufpreis mit dem Rechnungsdatum fällig und spätestens innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum zu zahlen. Maßgeblich für etwaige Zahlungsfristen ist der Tag der Kontogutschrift.

3. Wir sind berechtigt, trotz anders lautender Bestimmung des Kunden, Zahlungen auf dessen ältere Schulden anzurechnen und informieren den Kunden hierüber. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so verrechnen wir Zahlungen zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen.

4. Zahlungen werden per Bankeinzug (Lastschrift) und überweisung akzeptiert.


8. Mängelgewährleistung

1. Für die Beschaffenheit der Waren stehen wir ausschließlich im Rahmen der Mängelgewährleistung ein. Garantien, insbesondere in Bezug auf die Haltbarkeit der Waren, geben wir nicht, es sei denn, der Hersteller der Waren gewährt diese und wir leiten diese Garantie weiter.

2. Alle gelieferten Waren sind durch Inaugenscheinnahme zu überprüfen. Mängel müssen unverzüglich nach Offenkundigkeit gerügt werden; im Weiteren gilt § 377 HGB.

3. Im Fall berechtigter Mängelrügen liefern wir nach unserer Wahl mangelfreie Waren nach oder beseitigen Mängel (Recht der Nacherfüllung). Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, so hat der Kunde das Recht zum Vertragsrücktritt. Dieses steht ihm ferner zu, wenn die Mängel die Funktionsfähigkeit der Ware vollständig aufheben; weitere Rücktrittsrechte wegen Mangelhaftigkeit der Waren bestehen nicht. Eine Haftung auf Schadensersatz besteht nur im Rahmen von Ziffer 9.

4. Bei Veränderungen an den Waren oder nicht sachgemäßer Benutzung entfallen jegliche Mängelgewährleistungsansprüche.


9. Haftung

1. Wir haften dem Grund und der Höhe nach entsprechend der gesetzlichen Vorschriften und der nachfolgenden Bestimmungen. Für den Fall, dass uns nur leichte Fahrlässigkeit zur Last fällt und die Haftung nicht aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten folgt, soweit kein Körper- oder Gesundheitsschaden verursacht wird, ist die Haftung ausgeschlossen.

2. Im Haftungsfall bleibt die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden sowie auf die Leistungen unserer Haftpflichtversicherung von bis zu 5 Mio. EUR begrenzt, soweit wir weder einen Körper- oder Gesundheitsschaden noch einen Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben.

3. Wir haften nicht für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von Erfüllungsgehilfen, es sei denn, der Schaden ist ein Körperoder Gesundheitsschaden oder folgt aus der vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.


10. Eigentumsvorbehalt

1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

2. Bei Zugriffen Dritter - insbesondere Gerichtsvollzieher - auf die Vorbehaltsware wird der Kunde auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen.

3. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden - insbesondere bei Zahlungsverzug - sind wir berechtigt, nach Ablauf einer dem Kunden gesetzten angemessenen Nachfrist, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware zurückzunehmen.


11. Datenschutz

1. Wir erheben und verwenden die von Kunden bei der Registrierung mitgeteilten personenbezogenen Daten nach den Maßgaben des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) nur für die Vertragsabwicklung und zur Pflege der bestehenden Kundenbeziehung. Wir behandeln alle personenbezogenen Kundendaten vertraulich. Der Kunde stimmt hiermit zu, dass wir im Rahmen der Vertragsabwicklung seine Daten an Dritte weitergeben, die wir in gleicher Weise zur Vertraulichkeit von Daten verpflichtet haben.

2. Registrierte Kunden haben das Recht, unentgeltlich jederzeit Auskunft zu ihren eigenen gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Der Kunde kann seine gespeicherten personenbezogenen Daten jederzeit selbst löschen oder von uns löschen lassen.

3. Die Speicherung und Verwendung der personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt nur mit vorab erteilter Einwilligung des Kunden. Die einmal erteilte Einwilligung kann der Kunde jederzeit abrufen und mit Wirkung für die Zukunft jederzeit auch widerrufen.

4. Die Internetprotokolladressen (IP-Adressen) des zugreifenden Hostsystems der Besucher unserer Internetseiten werden nur für die Daür des Nutzungsvorgangs erfasst und unmittelbar nach Beendigung des Nutzungsvorgangs auf unseren Systemen gelöscht. IP-Adressen sind Nummern, die einer bestimmten IT-Hardware im Internet zur Adressierung von Datenpaketen zugewiesen werden. Wir erstellen weder über die IP-Adresse noch in anderer Form Kundenprofile und erfassen keine Tracking-Daten.


12. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Rechtswahl

1. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist stets unser Geschäftssitz. Wir sind berechtigt, nach unserer Wahl auch den allgemeinen Gerichtsstand in Anspruch zu nehmen.

2. Jegliche Rechtsbeziehung unterliegt dem deutschen Zivil- und Handelsrecht unter Ausschluss der Regelungen des UN-Kaufrecht (CISG).


13. Wirksamkeit der Bestimmungen

1. Im Falle der Unwirksamkeit von einzelnen Klauseln bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

2. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen oder zur Ausfüllung einer lückenhaften Bestimmung soll eine angemessene Regelung gelten, die die Parteien getroffen hätten, soweit sie bei Abschluss des Vertrages den Punkt bedacht hätten.